Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Inhalt

1. Anbieter und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Ismail Sahin, EXZA, Strohstr. 23a, 72622 Nürtingen, Deutschland, E-Mail: info@exza.de („EXZA“) und Nutzern von DiagnostiX. Sie gelten für die Web-Plattform/PWA, DiagnostiX Cloud, die Android-App, registrierte DiagnostiX-OS-Geräte, den DiagnostiX Store, DXAPP-Mini-Anwendungen und ausdrücklich angebotene digitale Zusatzleistungen.

Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur, wenn EXZA ihnen ausdrücklich zugestimmt hat. Gegenüber Verbrauchern gelten zwingende Verbraucherschutzvorschriften vorrangig.

2. Leistungen von DiagnostiX

DiagnostiX stellt je nach Produkt, Tarif, Gerät, Fahrzeug und technischer Verfügbarkeit Funktionen zur Fahrzeugdiagnose und Geräteverwaltung bereit. Dazu gehören insbesondere Web Bluetooth, Android-Verbindung, DiagnostiX OS/ESP32, Live-Sensoren, Fehlercodes, Freeze-Frame, Readiness, Berichte, Fahrzeugprofile, Wartung, Gerätebindung, Fernbefehle, Store-Apps, Mini-Anwendungen, Spiele, Firmwareinformationen und Cloud-Synchronisierung.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, dem gewählten Tarif, dem App-Manifest und der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses angezeigten Funktionsbeschreibung.

3. Vertragsschluss und Konto

• Ein kostenloses Konto entsteht nach erfolgreicher Registrierung und, soweit vorgesehen, E-Mail-Bestätigung.
• Kostenpflichtige Leistungen entstehen erst nach ausdrücklicher Bestellung über den angezeigten Checkout oder App Store und Bestätigung durch EXZA beziehungsweise den dort bezeichneten Vertragspartner.
• Vor Abschluss werden Preis, Laufzeit, Verlängerung, Kündigung, Leistungsumfang und gegebenenfalls Widerrufsinformationen angezeigt.
• Der Nutzer muss geschäftsfähig sein oder die erforderliche Zustimmung seiner gesetzlichen Vertretung besitzen.
• Kontodaten müssen richtig und aktuell sein; Zugangsdaten dürfen nicht weitergegeben werden.

4. Preise, Zahlung und Abonnements

Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen. Zahlung und Abonnementverwaltung können über Google Play oder den im Web-Checkout bezeichneten Zahlungsdienstleister erfolgen. Für den Zahlungsvorgang gelten ergänzend dessen Bedingungen.

Bei einem Abonnement werden Abrechnungsperiode, automatische Verlängerung und Kündigungszeitpunkt vor Bestellung angezeigt. Eine Kündigung beendet grundsätzlich die Verlängerung zum Ende der bereits bezahlten Periode, soweit im Checkout nichts verbraucherfreundlicheres vereinbart wird. Gesetzliche Kündigungs- und Widerrufsrechte bleiben unberührt.

5. Widerrufsrecht

Verbrauchern kann bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen. Einzelheiten stehen in der Widerrufsinformation und werden vor einer kostenpflichtigen Bestellung angezeigt. Bei digitalen Inhalten oder sofort beginnenden digitalen Dienstleistungen kann ein vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen und nach ausdrücklicher Zustimmung erfolgen.

6. Digitale Produkte, Bereitstellung und Updates

Digitale Leistungen werden über Konto, Plattform, App, Store oder registriertes Gerät bereitgestellt. Für Verbraucherverträge über digitale Produkte gelten die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 327 ff. BGB. EXZA stellt erforderliche Aktualisierungen im gesetzlich geschuldeten Umfang bereit und informiert über verfügbare Updates, soweit dies für Vertragsmäßigkeit oder Sicherheit erforderlich ist.

Der Nutzer muss angebotene Sicherheits- und Funktionsupdates innerhalb angemessener Zeit installieren. Unterbleibt eine ordnungsgemäß bereitgestellte und angekündigte Aktualisierung, können Funktionen eingeschränkt sein; zwingende Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.

7. Voraussetzungen und Kompatibilität

Die Nutzung setzt kompatible Hardware, Betriebssysteme, Browser, Bluetooth-/WLAN-Verbindungen, OBD2-Protokolle und gegebenenfalls ein registriertes DiagnostiX-OS-Gerät voraus. Fahrzeuge und Steuergeräte unterscheiden sich. Eine als kompatibel bezeichnete Funktion kann durch Fahrzeughersteller, Adapter, Firmware, Browserrechte oder Funkbedingungen eingeschränkt sein.

Vor einem Kauf muss der Nutzer die ausgewiesenen Mindestanforderungen prüfen. EXZA schuldet keine Unterstützung von nicht freigegebenen Adaptern, manipulierten Firmwares oder nicht dokumentierten Fahrzeugprotokollen.

8. DiagnostiX Store, DXAPP und Mini-Anwendungen

Store-Apps werden dem ausgewählten registrierten Gerät zugeordnet. Kostenlose Apps können als „Enthalten“ gekennzeichnet sein; kostenpflichtige oder tarifgebundene Apps werden entsprechend ausgewiesen. Installation, Deinstallation, Updates und lokale App-Daten benötigen freien Gerätespeicher und eine kompatible OS-Version.

DXAPP-Pakete laufen in einer begrenzten DiagnostiX-Runtime. Berechtigungen, zum Beispiel Fahrzeug-PIDs oder lokaler App-Speicher, werden im Manifest festgelegt. Es besteht kein Anspruch darauf, dass jede denkbare Software oder beliebiger nativer Code ausgeführt werden kann. EXZA kann Apps bei Sicherheitsrisiken, Rechtsverstößen, technischer Unverträglichkeit oder Vertragsverletzungen sperren, zurückziehen oder aktualisieren.

9. Fahrzeug- und Betriebssicherheit

DiagnostiX ist ein Diagnose- und Informationswerkzeug, kein Ersatz für eine qualifizierte Werkstatt, Hauptuntersuchung, Herstellerdiagnose oder Sicherheitsprüfung. Messwerte, Gesundheitswerte, Fehlercode-Erklärungen, Teile-Vorschläge und Assistentenhinweise können unvollständig oder modellabhängig sein.

Bedienung, Fernbefehle und insbesondere das Löschen von Fehlercodes dürfen nur bei sicher abgestelltem Fahrzeug und durch eine berechtigte Person erfolgen. Sicherheitsrelevante Warnungen dürfen nicht allein aufgrund einer App-Anzeige ignoriert werden.

10. Pflichten und verbotene Nutzung

• Nutzung nur am eigenen Fahrzeug/Gerät oder mit Zustimmung der berechtigten Person.
• Keine Bedienung, die Fahrer oder Verkehr gefährdet.
• Keine Umgehung von Zugriffsschutz, Abos, Gerätebindung, Signaturen, Store-Prüfungen oder App-Berechtigungen.
• Keine Angriffe, automatisierte Überlastung, Schadsoftware, Manipulation von Paketen oder missbräuchliche Fernbefehle.
• Keine Veröffentlichung fremder Fahrzeug-, Konto- oder Diagnosedaten ohne Rechtsgrundlage.
• Keine Nutzung zur Umgehung gesetzlicher Abgas-, Sicherheits- oder Zulassungsvorschriften.

11. Nutzerinhalte und gespeicherte Daten

Der Nutzer behält Rechte an seinen eingegebenen Fahrzeugprofilen, Notizen und Berichten. Er räumt EXZA für die Vertragsdauer die technisch notwendige, nicht ausschließliche Berechtigung ein, diese Daten zu speichern, zu übertragen, zu sichern und innerhalb der gewählten DiagnostiX-Funktionen darzustellen.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass eingegebene oder geteilte Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.

12. Drittanbieter und Partnerlinks

Google Play, Zahlungsanbieter, Amazon, Bluefy und verlinkte Webseiten sind rechtlich selbstständige Anbieter. Soweit EXZA nicht selbst Verkäufer oder Vertragspartner ist, gelten deren Vertrags-, Datenschutz-, Liefer-, Gewährleistungs- und Erstattungsbedingungen. Partnerlinks können eine Provision für EXZA auslösen, ohne dass sich der Preis allein dadurch erhöht.

13. Verfügbarkeit und Beta-Funktionen

EXZA bemüht sich um einen zuverlässigen Betrieb, schuldet aber keine jederzeit unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Wartung, Sicherheitsupdates, Funkstörungen, Fahrzeugprotokolle, Drittanbieter oder höhere Gewalt können Funktionen zeitweise beeinträchtigen.

Als Beta gekennzeichnete Funktionen können Fehler enthalten und werden fortlaufend verbessert. Gesetzliche Rechte bei kostenpflichtigen digitalen Produkten bleiben hiervon unberührt.

14. Mängelrechte

Für kostenpflichtige Leistungen gelten die gesetzlichen Mängelrechte, insbesondere die Vorschriften über digitale Produkte. Beschreibungen allgemeiner Fahrzeugkompatibilität sind keine Garantie für jedes Steuergerät oder jede herstellerspezifische Funktion, soweit eine solche Garantie nicht ausdrücklich erklärt wurde.

15. Haftung

EXZA haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei ausdrücklich übernommenen Garantien. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Die gesetzlichen Rechte von Verbrauchern und zwingende Haftungstatbestände bleiben unberührt. Der Nutzer bleibt für verkehrssicheren Betrieb, Reparaturen und die Prüfung durch Fachpersonal verantwortlich.

16. Laufzeit, Sperrung und Beendigung

Ein kostenloses Konto läuft auf unbestimmte Zeit und kann über die Kontolöschung beendet werden. Abonnements richten sich nach der beim Abschluss angezeigten Laufzeit. EXZA kann Zugänge bei erheblichen Sicherheitsrisiken, Missbrauch oder schwerwiegenden Vertragsverletzungen vorübergehend sperren; vor einer dauerhaften Beendigung wird der Nutzer grundsätzlich informiert und erhält Gelegenheit zur Abhilfe, soweit dies zumutbar und rechtlich zulässig ist.

17. Änderungen der Bedingungen

Änderungen erfolgen nur bei sachlichem Grund, etwa neuen Funktionen, Sicherheitsanforderungen oder Rechtsänderungen. Wesentliche Änderungen werden in der Plattform angezeigt. Soweit eine Zustimmung erforderlich ist, werden die geänderten Bedingungen nicht allein durch Schweigen Vertragsbestandteil; der Nutzer muss ausdrücklich zustimmen.

18. Verbraucherstreitbeilegung

EXZA ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

19. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingender Schutz des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit zulässig – der Sitz von EXZA Gerichtsstand. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung lässt die übrigen Bestimmungen unberührt; an ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung.